von Leroy Bächtold, Gründer Team Freiheit, Zürich Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer 2022 war ein starkes Jahr für die direkte Demokratie. Gemeinsam mit euch haben wir das Medienpaket des Bundesrats an der Urne gestoppt. Ein Volksentscheid mit klarer Botschaft: Keine staatliche Finanzierung privater Medienhäuser. Keine Konzernförderung auf Kosten der Unabhängigkeit. Doch jetzt – gerade einmal...
von Leroy Bächtold, Gründer und Vorstandsmitglied Team Freiheit Bei den kommenden vier Abstimmungen in der Schweiz gibt es die Chance, positive Weichenstellungen für die Zukunft zu treffen. Ich befürworte alle Vorlagen, da sie in unterschiedlichen Bereichen - von der Verkehrsinfrastruktur über das Mietrecht bis zur Gesundheitsversorgung - wichtige Verbesserungen für unser...
Die SRG-Initiative «200 Franken sind genug!» wurde am Donnerstag, 10. August 2023 mit über 128'000 Unterschriften bei der Bundeskanzlei eingereicht. Die Initiative verlangt, dass die heute weltweit höchsten geräteunabhängigen Radio- und Fernsehgebühren von 335 Franken pro Haushalt und Jahr auf 200 Franken beschränkt werden. Auch das Team Freiheit beteiligte sich aktiv...
1291 schliessen drei Gemeinden einen Pakt zu gemeinsamen Nutzen in Verteidigung gegen grössere umliegende Mächte, allen voran die verschiedenen Herrschaftszonen des Habsburgerreichs. Sie ahnen nicht, welche Implikationen dieser Vertrag hat: Er bildet der Anfang eines beispiellosen Bunds von Klein- und Kleinst-Kantonen und praktiziert, was die grossen Vertragstheorien der Aufklärung erst...
Eigentlich haben wir ein austariertes und bewährtes System der Gewaltenteilung, das sich an den „checks & balances“ der Vereinigten Staaten von Amerika orientiert. Mit der Exekutive, der Legislative und der Justiz gibt es drei unabhängige Gewalten. Mit der Möglichkeit zu Initiativen und Referenden hat die Schweiz im Weiteren das Fundament...
Während der Covid-Krise sass ich in der gesundheitspolitischen Kommission und war bei allen Sitzungen zum Epidemiengesetz als auch zum Covid-Gesetz dabei. Ich war einer der wenigen Politiker, die sich medial immer wieder gegen gewisse Massnahmen positionierte und spezifische Kritik übte. Ich frage mich, weshalb man in den Zeitungen nicht mehr...
Aufgrund der demografischen Entwicklung verzeichnet die Alters- und Hinterbliebenenversicherung (AHV) Jahr für Jahr immer grössere Defizite. Die letzte grosse Revision der ersten Säule fand vor über 25 Jahren statt. Wenn nichts unternommen wird, wird bis 2032 das Defizit in der AHV auf 13,7 Milliarden steigen und der Finanzierungsbedarf der AHV...
Die Verrechnungssteuer, über die wir am 25. September abstimmen, ist eigentlich ein Pfand, das zurückgefordert werden kann. Weil die Schweiz das Bankgeheimnis mittlerweile gegenüber Ausländern und juristischen Personen aufgegeben hat, braucht es diesen Sicherungszweck nicht mehr. Bei den Aktien-Dividenden können ausländische Anleger von den 35 Prozent Verrechnungssteuer nur 20 bis 25...
Wer durch behördliche Einschränkungen in einer nächsten Epidemie oder Pandemie massgeblich wirtschaftlich geschädigt wird, soll entschädigt werden. Das fordert die kürzlich lancierte Entschädigungsinitiative, die breit abgestützt ist. Team Freiheit ist aus der Petition «Lockdown Stop» hervorgegangen. Vielleicht hatten auch Sie damals die Petition unterschrieben und sich damit gegen die Schliessung...
