von David Zuberbühler, Nationalrat SVP, Herisau (AR)
Der Ständerat macht die Augen vor der Wahrheit zu! Die Mehrheit im Ständerat hat eine fatale Entscheidung getroffen: Die Schweizer Zahlungen an die UNRWA werden nicht gestoppt! Das bedeutet, dass Millionen von Schweizer Steuergeldern weiterhin an eine Organisation fliessen, in dessen Schulen Hass, Gewalt und Antisemitismus gelehrt werden.
Kinder lernen dort nicht Frieden, sondern Feindbilder. Sie werden mit Schulbüchern unterrichtet, in denen Israel nicht existiert, in denen Terror verherrlicht wird und Gewalt gegen Juden als Heldentat gilt. Wie soll es jemals eine friedliche Zukunft geben, wenn bereits die Kleinsten mit dieser Ideologie aufwachsen?
Die Schweiz hätte heute ein klares Zeichen setzen können. Doch eine Mehrheit des Ständerats hat sich entschieden, lieber den Kopf einzuziehen, anstatt Haltung zu zeigen. Offensichtlich haben Druck und Angst gesiegt – Prinzipien und Mut blieben auf der Strecke. Es ist beschämend, wie viele sich wegducken, anstatt endlich durchzugreifen!
