Unsere Freiheit im Netz wird erneut bedroht. Die LexNetflix fordert eine neue Steuer sowie eine Filmquote, welche das Angebot massiv verschlechtern wird bei steigenden Abokosten. Eine Allianz der bürgerlichen Jungparteien bekämpft dieses Gesetz und ergreift daher das Referendum.
Das Bundesamt für Kultur unter SP Bundesrat Alain Berset mag neue Gesetze. Sie lieben es förmlich, Bürgerinnen und Bürger zur Kasse zu bitten und in unsere Freiheiten einzugreifen. Das neue Filmgesetz, besser bekannt als die LexNetflix, ist ein solches Gesetz. Ein antiliberales und Wirtschaftsfeindliches Konstrukt mit dem einzigen Ziel, Regisseure und Produzenten mit Millionen Franken zu bereichern für Filme und Serien, welche kaum ein Bürger sehen will.
Das Gesetz besteht aus zwei Hauptforderungen: Der 4% Sondersteuer und der 30% Europa-Quote. Die Steuer richtet sich an alle Onlinevideoanbieter wie Netflix, Disney, One+ aber auch an sämtliche TV-Stationen im In- und Ausland. Diese müssen neu 4% ihres Umsatzes an den Schweizer Film abgeben. Du hast richtig gelesen: 4% vom Umsatz! In der TV und Streaming Branche sind dies zwischen 50-100% des Gewinnes! Diese Mehrkosten werden schlussendlich die Konsumenten tragen müssen.
Das Gesetz generiert Steuereinnahmen in Höhe von ca. 30 Millionen Franken, welche dem Schweizer Film zugutekommen soll. Bereits heute stehen den Schweizer Filmemachern 150 Millionen Franken jährlich zur Verfügung. Diese Gelder werden jedoch wortwörtlich aus dem Fenster geworfen! Ein Beispiel gefällig? Der Film «Ceux qui travaillent» wurde vom Bundesamt für Kultur mit über einer Million Franken subventioniert und gewann 2019 den Schweizer Filmpreis in der Kategorie „Bester Spielfilm“, „Bestes Drehbuch“ und „Beste Darstellung in einer Nebenrolle“. Man müsste meinen, der Film war nun sicherlich auch an den Kinokassen ein Riesenerfolg. Bestimmt waren hunderttausende Bürgerinnen und Bürger deshalb im Kino! Doch weit gefehlt, der Film war ein Riesenflopp. Nur sage und schreibe 4’700 Personen kauften sich für den Film ein Kinoticket. Ein Einzelfall? Leider nein, der Film «Der Unschuldige» wurde ebenfalls mit einer Million Franken subventioniert damit sich 2’000 Personen diesen im Kino anschauen konnten. Anders gerechnet: Jeder Kinoeintritt wurde mit fast 500 Franken vom Staat subventioniert, vom Steuerzahler! Doch leider ging es dem Parlament nicht nur ums Geld.
Zusätzlich will uns das Parlament in Zukunft vorschreiben, welche Inhalte wir zu konsumieren haben. Neu müssen 30% der Onlineinhalte mit europäischem Content befüllt werden. Dies führt zu einer massiven Verschlechterung des Angebotes, da neu nicht der Inhalt oder deren Qualität wichtig ist, sondern nur allein die Herkunft zählt. Wir werden also in Zukunft mehr zahlen für unsere Streamingdienste, welche ein deutlich schlechteres Angebot führen werden, sofern sie überhaupt noch eines führen dürfen. Anbieter wie Disney+, welche nur amerikanische Filme und Serien anbieten, oder Anime Anbieter, können die 30% Quote niemals erreichen. Ihnen droht der Ausschluss aus dem Schweizer Markt und möglicherweise sogar die Netzsperre.
Diesem Gesetz hat nun eine Allianz der JSVP, Jungfreisinnigen, JGLP sowie einigen Kantonalsektionen der jungen Mitte den Kampf angesagt. Gemeinsam haben wir das Referendum initiiert mit dem klaren Ziel, unsere geliebte Freiheit zu verteidigen. Für dieses Ziel brauchen wir jede Unterschrift.
von Samuel Hasler, Mitglied Team Freiheit, Buchs AG
