Nach verschiedenen Ankündigungen ist es nun soweit: SP, Grüne und Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) reichen die Stop-F-35-Initiative ein. Vordergründig wollen die Armeeabschaffer die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge verhindern und so den Volksentscheid vom September 2020 rückgängig machen. Im Kern geht es ihnen darum, die Funktionalität des Gesamtsystems Armee im Kern zu treffen und damit ihrem Ziel – der Armeeabschaffung – einen Schritt näher zu kommen. Werden Sie Mitglied der Allianz Sicherheit Schweiz und helfen Sie im Abstimmungskampf gegen die Armeeabschaffer mit!
Dass es den Initianten nicht um einen Typenentscheid geht, haben sie mehrfach bewiesen:
- Salamitaktik im Initiativtext: Die Initianten wollen über ihre Initiative nicht nur den Ersatz unserer in die Jahre gekommenen Kampfflugzeuge verhindern. Sie haben in der Initiative gleich auch die Kürzung des Armeebudgets festgeschrieben, sodass jeglicher Ersatz verunmöglicht wird. Entsprechend steht auch in der Initiative unter Absatz 2: «Das Armeebudget wird entsprechend angepasst.». Ihre Argumentation erweist sich damit als Salamitaktik und politische Zwängerei.
- Initianten passten Argumentation im Nachhinein an: Die Initianten haben kürzlich den Satz «Aus Sicht der Trägerschaft des Kampfjetreferendums sind sämtliche Kampfjet-Typen vehement abzulehnen» aus ihrem Argumentarium gelöscht. Der Vertuschungsversuch verdeutlicht ihre wahren Absichten.
- Bewusste Verzögerungstaktik: SP, Grüne und GSoA haben die Sammlung bewusst verzögert. Eine von den Initianten veröffentlichte Grafik zur Unterschriftensammlung legt offen, dass sie vor dem 1. Oktober 2021 nicht einmal richtig mit dem Sammeln begannen. Beim F/A-18 waren es in 34 Tagen 500’000 Unterschriften gewesen. Die Grafik zeigt auch: Weder Kriegsausbruch, noch Sommerhitze, Corona, oder Parlamentsentscheid haben zu einem Rückgang geführt. Wäre es den Initianten wirklich um einen Typenentscheid gegangen, hätten sie, wie bereits 1992, ihre Initiative nach wenigen Wochen eingereicht.
Jetzt Abstimmungskampf unterstützen
Die Allianz Sicherheit Schweiz wird gemeinsam mit ihren Partnern und Mitgliedern die Nein-Kampagne zu führen. Auch Sie können mithelfen, damit durch die Salamitaktik der Armeegegner weder der Volksentscheid zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge rückgängig gemacht, noch das Armeebudget gekürzt wird. Wir dürfen SP, Grüne und GSoA nicht unterschätzen. Werden Sie Mitglied der Allianz Sicherheit Schweiz: www.allianzsicherheit.ch.
Was ist die Allianz Sicherheit Schweiz?
Die Allianz Sicherheit Schweiz ist eine permanente und überparteiliche Vereinigung, in der alle relevanten bürgerlichen sicherheitspolitischen Organisationen und zahlreiche interessierte Einzelpersonen vertreten sind. Vereint stellen wir uns den Angriffen von politischen Parteien und Vereinigungen entgegen, die sich gegen die Sicherheit der Schweiz engagieren.
Die Allianz vertritt die bürgerlichen Anliegen im Bereich der Sicherheitspolitik vor, während und nach den parlamentarischen Prozessen. Sie engagiert sich im Bereich Grundlagenarbeit und klassischer Interessenvertretung. Darüber hinaus ist die Allianz eine jederzeit einsatzfähige und schlagkräftige Kampagnenorganisation.
Ihr Einsatz für eine glaubwürdige und effektive innere und äussere Sicherheit ist wichtig. Je mehr sich in der Allianz Sicherheit Schweiz vereinigen, desto gewichtiger kann sie ihre Anliegen gegenüber Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit vertreten. Gerne lade ich Sie deshalb ein, Mitglied zu werden und damit den Einsatz zugunsten einer sicheren Schweiz zu unterstützen.
Weitere Informationen zur Allianz Sicherheit Schweiz auf: www.allianzsicherheit.ch
Von Ständerat Thierry Burkart, Präsident Allianz Sicherheit Schweiz
